Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung Unterbreizbach am 08. September 2020 hat die Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Lebensqualität Unterbreizbach-Räsa-Sünna mit Hofgemeinden und Pferdsdorf/Rhön“ (BIDLU) einen Einwohnerantrag (nach Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Thür EBBG) übergeben.
Obwohl nur etwa 30 Unterschriften (1% der Wahlberechtigten in der Gemeinde) notwendig waren, haben rund 160 Einwohner den Antrag unterschrieben. Der Antrag lautet wie folgt:
„Die Einwohner der Gemeinde Unterbreizbach beantragen die ausführliche Befassung mit dem Thema Mobilfunkstrahlung und 5G sowie deren mögliche Auswirkungen auf Mensch, Tier und Natur in den einzelnen Orten der Gemeinde Unterbreizbach.
Begründung:
„Die Gemeinde Unterbreizbach hat im Rahmen der Daseinsvorsorge nicht nur dafür zu sorgen, die Kommunikation der Bevölkerung untereinander auf dem aktuellen Stand zu bringen und zu halten, sondern gleichzeitig den bestmöglichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu gewährleisten.
Kurz gesagt, hat die Gemeinde Unterbreizbach den gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung und der entsprechenden Vorsorge ein besonderes Gewicht beizumessen. Daher ist eine Überprüfung und schlüssige Darlegung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Mobilfunkstrahlung und 5G erforderlich.
Die Berufung der Regierung auf die Unschädlichkeit der Mobilfunkvorgängertechnik, von der sich 5G strahlenmäßig kaum unterscheiden soll und seinerseits ebenfalls harmlos sei, ist nicht ausreichend. Eine umfassende und abschließende Gesundheitsüberprüfung ist nach Kenntnisstand der Einwohner bisher nicht erfolgt“.
Die Vertreter der Bürgerinitiative (BIDLU) hatten sich gewünscht, den Antrag den Gemeinderatsmitgliedern näher zu erläutern, wurden aber zur Übergabe kurzerhand vor die Tür geschickt, wo sie den Antrag dann an den Bürgermeister Roland Ernst (pl) überreichen durften, so die Bürgerinitiative in einer Pressemitteilung.
Dieser erklärte, dass er die Rechtmäßigkeit des Antrags erst bei der Kommunalaufsicht prüfen lassen wolle.
Der Hintergrund ist der Bau eines neuen Funkmastes von Vodafone zwischen Pferdsdorf und Räsa, teilt die Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Lebensqualität Unterbreizbach-Räsa-Sünna mit Hofgemeinden und Pferdsdorf/Rhön mit.