Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Auf der 23. Sitzung des Ortsteilrates Fischbach am Samstagabend, beschlossen die 5 Ortsteilratsmitglieder einstimmig: „Der Ortsteil Fischbach der Stadt Kaltennordheim sieht seine Zukunft unerschütterlich im Wartburgkreis.
Aufgrund der Bestrebungen der Stadt Kaltennordheim im Zuge der Gebietsreform einen Kreiswechsel nach Schmalkalden-Meiningen zu vollziehen, empfiehlt der Ortsteilrat vom Ortsteil Fischbach dem Stadtrat der Stadt Kaltennordheim folgende Beschlussfassung:
Die Stadt Kaltennordheim löst sich in die mit § 13 Abs.2 des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2013 vom 19. Dezember 2013 fusionierten Gemeinden Andenhausen, Fischbach/Rhön, Kaltenlengsfeld und Klings sowie die Stadt Kaltennordheim auf. Die dadurch entstehende Gemeinde Kaltenlengsfeld und die Stadt Kaltennordheim verfolgen weiter den angestrebten Weg in Richtung Schmalkalden-Meiningen und die Fusion mit einigen Gemeinden der VG Hohen Rhön.
Die Gemeinden Andenhausen, Fischbach/Rhön und Klings streben jedoch eine Fusion (Ein-oder Neugliederung) mit Dermbach im Zuge des dort derzeit laufenden Neugliederungsantrages an. Hauptziel ist der Verbleib im Wartburgkreis.
Der Ortsteilrat von Fischbach wird bevollmächtigt Gespräche zu Gebietsänderung von Fischbach zu führen.
Zuvor hob der Ortsteilrat den Beschluss zur Gebietsreform vom 17. September 2018 auf. Nach diesem Beschluss sollte nur unter Vorbehalt bei einem Kreiswechsel Kaltennordheims der Austritt Fischbachs aus der Stadt Kaltennordheims angestrebt werden.
Fischbachs Ortsteilbürgermeister und Stadtrat Gerhard Schmidt forderte daraufhin die Fischbacher Bürgerinnen und Bürger auf, die Anhörungsphase des Gesetzentwurfes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden zu nutzen um ihre Stellungsnahmen an das Thüringer Landesverwaltungsamt abzugeben.
Der Sitzung des Ortsteilrates war eine Informationsveranstaltung der Interessengemeinschaft „Wir im WAK“ vorausgegangen. Tanja Döhrer informierte zum aktuellen Stand der Aktivitäten der Interessengemeinschaft „Wir im WAK“. Informiert wurde auch zur Anhörungsphase des Gesetzentwurfes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden und der damit verbundenen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung.
Der Frage ob die Bürgerinnen und Bürger Fischbachs im Wartburgkreis bleiben und gemeinsam den Weg in Richtung Dermbach gehen wollen, stimmten 50 Anwesende mit Ja zu, nur 4 Anwesende sprachen sich dagegen aus.
In der angeregten Diskussion wurde immer wieder zum Ausdruck gebracht, dass die freiwillige Fusion mit den Gemeinden der hohen Rhön befürwortet wird, der Kreiswechsel der Stadt Kaltennordheim aber auf Ablehnung stößt.
Bernd Arnrich fordert eine zukunftssichere Lösung bei der Gebietsreform, welche auch noch nach Jahren und Jahrzehnten Bestand haben sollte.
Christian Friese von der Freiwilligen Feuerwehr Fischbach berichtete besorgt, dass mindestens 5 Kameraden im Falle eines Kreiswechsels ihr Ehrenamt aufgeben und damit der Bestand der Freiwilligen Feuerwehr im Ort gefährdet sei.
Edo Artes, ein engagierter Mitstreiter der Interessengemeinschaft „Wir im WAK“ aus Klings kritisierte das Fehlen von Protokollen bei den Gesprächen der Stadt Kaltennordheim mit den Gemeinden der hohen Rhön.
Tanja Döhrer wies darauf hin, dass bei einem vom Thüringer Landtag beschlossenen Kreiswechsel Kaltennordheim, Landrat Krebs Klage beim Thüringer Verfassungsgericht einlegen wird. Bei einem Erfolg der Klage, würde dann das gesamte Gesetz unwirksam, was alle damit verbundenen freiwilligen Zusammenschlüsse in Thüringen betreffen würde.
