Gastbeitrag von Anja Nimmich
Insgesamt 6,8 Mio. Euro will die Stadt Geisa im kommenden Jahr in die Infrastruktur sowie in verschiedene kommunale Projekte und Vorhaben investieren. Diese Summe des Vermögenshaushaltes beschlossen die Stadträte in der letzten Stadtratssitzung.
Der Verwaltungshaushalt der Stadt beläuft sich in 2023 auf 8,25 Mio. Euro. „Einen soliden Verwaltungshaushalt für das Jahr 2023 aufzustellen, war diesmal kein einfaches Unterfangen“, erklärte Bürgermeisterin Manuela Henkel.
Die Kreisumlage soll 2023 angehoben werden, das bedeutet Mehrkosten in Höhe von 255.000 Euro. Auch die durch die Einkreisung Eisenachs hinzugekommene Schulumlage steigt im nächsten Jahr von 90.000 auf 303.000 Euro an.
„Diese beiden Positionen zusammengenommen sind bereits 468.000 Euro Mehrbelastung für den Verwaltungshaushalt 2023“, so Kämmerin Rita Oswald. Mit einer strikten Sparpolitik habe man versucht, diese Summen auszugleichen.
„Auch die steigenden Energiekosten sind für die Kommunen mittlerweile zum Problem geworden“, sagte Manuela Henkel.
Dadurch, dass die Stadt Geisa bereits seit Jahren die kommunalen Gebäude in der Innenstadt von Geisa mit einem Nahwärmenetz mit Hackschnitzeln aus dem Kommunalwald versorgt und die Beleuchtung schon länger auf LED umgestellt wurde, seien die Energiekostensteigerungen noch überschaubar.
Trotzdem seien alle zum Sparen aufgerufen. In den Jugendclubs wird man nur noch an drei aufeinanderfolgenden Tagen öffnen, Warmwasserboiler und überdimensionierte Kühlschränke in den Vereinshäusern werden abgestellt und bei der Wärmeversorgung soll geprüft werden, inwieweit Gebäude noch auf Pellets-Öfen umgestellt werden können.
Bereits in diesem Jahr wurden zwei weitere PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden installiert. Bei der Weihnachtsbeleuchtung wird man nur im kleinen Rahmen Einsparungen vornehmen.
„Die weihnachtliche Beleuchtung ist für uns ein Kulturgut und wir sind überzeugt davon, dass es das falsche Signal wäre an dieser Stelle zu sparen“, ist sich Manuela Henkel sicher.
Um den restlichen Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt auszugleichen, wurde nach elf Jahren eine moderate Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes von 357 v. H. auf 370 v. H. vorgenommen. Damit liege man aber noch weit unter dem Thüringer Nivellierungshebesatz von 395 v. H. und den Gewerbesteuersätzen anderer Kommunen.
„Die Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes ermöglicht es uns, mehr Schlüsselzuweisung vom Land Thüringen zu erhalten und weniger Kreisumlage zu zahlen“, erklärte die Bürgermeisterin. Mit den Unternehmen habe man bereits das Gespräch gesucht.
„Unser starkes Gewerbegebiet ist der Erfolgsgarant für unsere Region und wir wollen hier auch weiterhin unterstützen“, sagte Henkel. Obwohl der Gewerbesteuerhebesatz erhöht wird, rechnet die Stadt trotzdem mit weniger Gewerbesteuereinnahmen.
Der Ansatz im Haushalt beträgt hierfür im nächsten Jahr 2,05 Mio. Euro. „Wenn diese jedoch in größerem Maße einbrechen sollten, dann haben wir ein richtiges Problem“, betonte Manuela Henkel.
Aus diesem Grund geht ihr dringender Appell nach Erfurt. „Die Kommunen brauchen jetzt dringend die Unterstützung vom Land“, so Henkel.
Unter anderem sollte die Zuweisung an kreisangehörige Kommunen von 200 auf 400 € pro Einwohner angehoben werden. Die Grundsteuer A und B wird in Geisa weiterhin 389 v. H. betragen. Die Freie Spitze im Haushalt der Stadt beläuft sich auf 11.600 Euro.
Die positive Weiterentwicklung der Stadt möchte der Stadtrat auch in Zukunft vorantreiben und setzt dabei auf die Weiterentwicklungen des Gewerbegebietes, auf die weitere Verbesserung der Infrastruktur, einen nachhaltigen Waldumbau, den Ausbau des bereits vorhandenen kommunalen Nahwärmenetzes sowie die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung.
„Bei der Aufstellung des Haushaltes war es den Stadtratsmitgliedern wichtig, eine ausgewogene Mischung zwischen Investitionen in die Kernstadt selbst und in den Ortsteilen zu finden“, so die Erste Beigeordnete Simone Kleinstück.
In 2023 sollen die Sanierung der Kindertagesstätte Geismar in Höhe von 660.000 Euro, die Sanierung des DGH Ketten in Höhe von 800.000 Euro und der Bau der Interkommunalen Sport- und Freizeitanlage mit einer Gesamtinvestitionssumme von 5 Mio. Euro abgeschlossen werden.
Ebenso sind im Haushalt 2023 für die Sanierung der historischen westlichen Stadtmauer in Geisa 261.500 Euro bei einer Förderung von 209.600 Euro eingestellt.
Weiterhin soll gemeinsam mit dem Wasserverband die Straßenbaumaßnahme Papiermühlenweg in Geisa umgesetzt werden. „Das ist in Geisa definitiv die schlechteste Straße und wir haben insgesamt Kosten von 795.000 Euro eingestellt, von denen wir 400.000 Euro über Straßenausbaubeiträge zurückerhalten“, so die Bürgermeisterin.
Der Ausbau des kommunalen Nahwärmenetzes soll in der ersten Jahreshälfte 2023 umgesetzt werden. Dafür wird die Stadt eine Erneuerbare Energien GmbH gründen und selbst 1,5 Mio. Euro bei Fördermitteln von 1,2 Mio. Euro in den Ausbau des Netzes investieren.
Einen Bedarf in der Region sieht die Stadt im Bereich „Altersgerechtes Wohnen“. Dazu wurde in 2022 eine geeignete Fläche von Seiten der Stadt gekauft, die nun weiterentwickelt werden soll.
Eine weitere große Position ist die Umsetzung der Außengebietsentwässerung im Ortsteil Geismar. 996.000 Euro wurden bei einer Förderung über die Dorferneuerung in Höhe von 648.000 Euro im Vermögenshaushalt für diese Maßnahme veranschlagt.
Bis Mitte des Jahres 2023 soll die Sanierung der Ulsterbrücke in Borsch abgeschlossen werden und die Stadt strebt für diesen Ortsteil ebenso eine Regulierung der kommunalen Liegenschaften an.
Aktuell gibt es in Borsch ein kleines Feuerwehrgebäude direkt auf dem Kirchplatz, welches einen hohen Sanierungsstau aufweist und im alten Konsum treffen sich die Vereine und Jugendlichen.
Beide Gebäude entsprechen in keiner Weise aktuellen energetischen Anforderungen, so dass man von Seiten der Stadt gerne einen Vereinshausneubau mit Feuerwehrgerätehaus angehen möchte. Hierzu sollen Fördermittel beantragt werden.
Auch in die Feuerwehren soll investiert werden. Neben einer geförderten Beschaffung von Einsatzkleidung will die Stadt einen Förderantrag auf ein neues Feuerwehrfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Geisa stellen.
Hierzu wurden 400.000 Euro bei einer Förderung von 125.000 Euro in den Vermögenshaushalt eingestellt.
„Das Antragsverfahren kann sich hinziehen und dann können wir immer noch entscheiden, ob wir nicht auf ein vergleichbar gebrauchtes Fahrzeug umschwenken“, erklärte Manuela Henkel.
Auch der Ausbau der Radwege liegt den Stadträten weiterhin am Herzen. Hierzu hatte es bereits für den Radwegeanschluss aller Ortsteile an die Kernstadt Geisa einen Fördermittelbescheid vom Bund gegeben.
Allerdings hatten hier die geplanten Ausbaukosten sich nach einer erneuten Berechnung von 2,7 Mio. auf 5 Mio. Euro erhöht, so dass man aktuell in Verhandlungen mit der zuständigen Fördermittelstelle steht. Im Haushalt 2023 sowie in den Folgejahren wurden hierfür Mittel eingestellt.
„Wir hoffen nun auf schnelle Ergebnisse und die Genehmigung einzelner Radwegeabschnitte“, so die Bürgermeisterin.
Weiterhin soll die Zahnarztpraxis im Ärztehaus grundlegend saniert werden und die alte Trauerhalle in Otzbach mit Fördermitteln der Dorferneuerung abgerissen werden. Insgesamt plant man für 2023 eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 1,8 Mio. Euro.
„Wir sind überzeugt davon, dass wir als Kommune auch in schwierigen Zeiten investieren müssen“, so Henkel. „Das ist genau das richtige Zeichen.“
Neue Kreditaufnahmen sind nicht geplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 968,58 Euro in 2022 auf 927,90 Euro zum 31.12.2023.
