Heute antwortet der Bürgermeister.
„““Sehr geehrter Herr Bley,
vielen danke für Ihren offenen Brief.
Die Kritikpunkte bezüglich der Informationskette im Amtsblatt nehme ich mir an. Ich kann versichern, dass durch die Stadt noch nie absichtlich Informationen zurückgehalten wurden. Dies ist weder meine Philosophie im Umgang mit Menschen noch würde ich mir die Illusion machen, dass man wichtige Informationen überhaupt zurückhalten kann.
Es wurde über jeden Schritt der Gebietsreform in den lokalen Zeitungen berichtet. Dies soll kein Vorwurf an Haushalte sein, die keine Zeitung abonniert haben.
Im 1. Quartal 2018 standen derart viele Artikel zu der Diskussion über den Landkreiswechsel in den Tageszeitungen, dass sicherlich der einzelne, der keine Zeitung liest und keinen weiteren sozialen Kontakt im Ort hat, davon nichts mitbekommen hat, ich es jedoch für ausgeschlossen halte, dass diese Diskussion an einem ganzen Ort und seinen sozialen Netzwerken komplett vorbeigehen konnte. Für meinen Teil kann ich die Medienberichterstattung als authentisch und vollständig einschätzen.
Dazu nochmal ein kurzer Abriss ohne Anspruch auf Vollständigkeit über die Berichterstattung in den lokalen Medien zum Thema Kreiswechsel:
STZ und Freies Wort vom 08.12.2017 „Hinsichtlich der Kreiszugehörigkeit werde sich Kaltennordheim der Mehrheitsentscheidung der VG-Versammlung anschließen“
STZ und Freies Wort vom 12.12.2017 „Kaltennordheims Bürgermeister (dessen Stadtrat zugestimmt hat, in den Nachbarkreis zu wechseln) wird das mit dem Wartburgkreis ausfechten müssen, wenn das Land die Kreisgrenze zugunsten von Schmalkalden-Meiningen zieht“
STZ und Freies Wort vom 18.01.2018 „Wir als Kaltennordheim haben uns so positioniert, auch in der Frage der künftigen Kreiszugehörigkeit der gemeinsamen mehrheitlichen Entscheidung zu folgen“
STZ und Freies Wort vom 23.01.2018 „Kaltennordheim soll in den Nachbarkreis wechseln“
STZ und Freies Wort vom 26.02.2018 „Wir wollen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bleiben und Kaltennordheim soll zu uns kommen“
STZ und Freies Wort vom 02.03.2018 „Die neue Struktur soll im Landkreis Schmalkalden-Meiningen liegen“
STZ und Freies Wort vom 07.03.2018 „Es gibt einen Beschluss der VG-Gemeinden zum Verbleib im Landkreis. Kaltennordheim will sich, so hieß es, dem mehrheitlichen Wunsch anschließen.“
STZ und Freies Wort vom 19.03.2018 „Die Auflösung der Gemeinde, den Beitritt zu Kaltennordheim und dessen Übertritt in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen“
STZ und Freies Wort vom 21.03.2018 „Wartburgkreis möchte Kaltennordheim behalten“
Parallel haben wir uns im Stadtrat und unter den Ortsteilbürgermeistern immer überlegt, wie man die Bürger am besten im Prozess mitnimmt. So habe ich im November mit den OT-Bürgermeistern und dem Stadtrat darüber gesprochen, in welchem Umfang eine Bürgerbeteiligung vor dem finalen Stadtratsbeschluss angenommen wird. Mein ganz persönlicher Eindruck war in dieser Zeit, dass das Thema Gebietsreform in unserer Stadt zu keinen großen Diskussionen mehr geführt hat.
Letztlich haben wir eine Bürgerversammlung zentral durchgeführt, die langfristig im Amtsblatt angekündigt war. Ziel war es, in dieser Versammlung über alle Aspekte der Fusion zu sprechen. Trotzdem waren nur 2 Bürger gekommen. Daraus haben wir, den aus heutiger Sicht vieleicht falschen Schluss gezogen, dass Thema sei für unsere Bürger ausdiskutiert. Zumindest ist es nicht gelungen, Interesse an dem Thema zu wecken.
Es wird jetzt mit dem Thema des Kreiswechsels ein einzelner Aspekt herausgegriffen, auch Sie fokusieren sich in Ihrem Brief ausschließlich auf diesen einen Punkt. Für uns im Stadtrat und auch in meiner persönlichen Wahrnehmung aus Gesprächen mit unterschiedlichen Bürgern war die Frage der künftigen Kreiszugehörigkeit natürlich ein Punkt über den gesprochen wurde, aber bei weitem nicht der wichtigste Punkt. Entsprechend dieser Wahrnehmung habe ich diesen Punkt bei meinen Informationen auch gewürdigt.
Als ich vor 4 Jahren nach Kaltennordheim gekommen bin, wurde ich von den verschiedensten Bürgern mit Aussagen wie „Für den Landrat hört der Wartburgkreis hinter Dermbach auf“ konfrontiert. Also hatte ich seither in meiner ganz persönlichen Wahrnehmung immer den Eindruck, in unserer Region sei man nicht sonderlich gut auf den Wartburgkreis zu sprechen. Darüber hinaus ist es ja auch Fakt, dass die große Masse der Bürger mit dem Landkreis selber kaum Berührungspunkte hat und sich am Ende für die Bürger nichts einschneidend verändert, wenn sich die Zugehörigkeit der Stadt zum Landkreis ändert.
Letztlich hat sich das Interesse am Thema gesteigert und wir haben uns in der Stadtratssitzung -am Tag vor der OT-Ratsitzung mit Herrn Liebendörfer- im Stadtrat darauf verständig, nochmal intensiv zu informieren und zu diskutieren. Insofern denke ich, dass die Frage dieser Gemeindefusion so viele Aspekte hat, über die es sich zu sprechen lohnt und deren Nutzen für die Bürger einen Kreiswechsel rechtfertigt.
Die Frage nach der fehlenden Information im Rhönboten Nr. 4 lag an persönlichen Gründen, da ich für dieses Amtsblatt aus zeitlichen Gründen gar keine eigenen Beiträge verfassen konnte. Vermutlich ist dieses Amtsblatt bislang das einzige oder zumindest eines von ganz wenigen Amtsblättern, in denen nicht ein einziger redaktioneller Beitrag aus meiner Feder enthalten ist.
Zum Amtsblatt Nr. 5 und der Aufmachung: Anbei sende ich Ihnen mein Manuskript, welches von mir an den Verlag geschickt wurde. Wie das ganz aufgemacht wird, darauf nehme ich keinen Einfluss – weder auf die Farben, die Größe oder das Layout. Geschrieben habe ich den Text am 16.05.2018 – somit vor dem Schild in Fischbach, vor dem Bürgerbegehren und all den anderen Aktivitäten gegen die Fusion. Insofern war zu dem Zeitpunkt meine Wahrnehmung immer noch die, dass für die meisten Bürger der Landkreis eigentlich egal ist. Realistisch betrachtet wird dies vermutlich auch immer noch so sein.
Wir freuen uns über die gute Ressonanz zu den Bürgerversammlungen, bei denen wir jedoch auch nur bei rund 10% der Bevölkerung Interesse am Thema wecken können. In Fischbach war der Anteil größer erreichte aber auch keine 20%.
Selbst der Landrat des Wartburgkreises konnte in der letzten Landratswahl weder in unserer Stadt noch bei der Einzelbetrachtung von Fischbach 20% der Wahlberechtigten für sich gewinnen. Insofern muss natürlich darüber gesprochen werden, warum die aktuelle Kreispolitik in unserer Region so wenige Menschen interessiert und wie man das Interesse wieder steigern kann. An den Kommunalwahlen sieht man dann schon ein höheres Interesse an gemeindlichen Themen.
Dass Sie nicht zu den Gegner der Fusion mit der Hohen Rhön gehören freut mich. Jedoch muss man dazu immer die gesetzlichen Rahmenbedingungen berücksichtigen, die eine Kreiszugehörigkeit im Wartburgkreis alleine aufgrund der aktuellen Verwaltungsstruktur gar nicht möglich machen. Da spielen der Wille der Stadt oder der Gemeinden der Hohen Rhön noch nicht einmal die große Rolle, wie dies in der aktuellen Diskussion beigemessen wird. Ich hätte mir daher schon gewünscht, dass man die Regionen Bad Salzungen und Meiningen im Rahmen einer Kreisgebietsreform wie früher wieder zusammenbringt.
Ihre Einschätzung, dass der Fusionsbeschluss des Stadtrates eine Fehlentscheidung war, teile ich nicht. Im Stadtrat haben wir den Fusionsprozess in unseren öffentlichen Sitzungen über 2 Jahre lang intensiv und gründlich diskutiert. Diesen Abwägungaprozess in einer Bürgerversammlung darzustellen ist alleine schon unmöglich. Daher müsste man von der aktuell emotional geführten Diskussion wieder zu einer sachlichen Ebene zurückfinden, damit man die getroffene Sachentscheidung in allen Aspekten bewerten kann.
Auch ich stehe zum Wartburgkreis und habe für für den Wartburgkreis im Fusionsprozess immer geworben (siehe Anlage). Aber mein Amtseid verbietet es mir, unsere schöne Stadt nur für den Wartburgkreis vor die Hunde gehen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Erik Thürmer
Bürgermeister“““